Als katholischer „Europa-Bischof“ ruft Franz-Josef Overbeck dazu auf, bei der Europawahl am Sonntag ein klares Zeichen gegen europa- und demokratiefeindliche Kräfte zu setzen: „Gehen Sie wählen“, sagte er im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Das sei besonders wichtig, „um die demokratische EU nicht denen zu überlassen, die sie abschaffen wollen oder eine antidemokratische Agenda verfolgen“. Der Essener Bischof ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe Europa der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) und Delegierter bei der EU-Bischofskommission COMECE.

Aber nicht nur bei den Wahlen gelte es, für die freiheitliche Grundordnung zu kämpfen, fügte er hinzu: „Es ist eine alltägliche Herausforderung, immer und entschieden zu widersprechen, wenn zum Beispiel jemand demokratieverachtende oder menschenfeindliche Wertungen äußert. Es sind nämlich schon solche Provokationen, die – leise und meist unmerklich – in kleinen Schritten die Grenzen des Sagbaren verschieben und gesellschaftliche Diskurse langfristig vergiften.“

Deutschland profitiert wie kein anderes Land

Entschieden widersprach Overbeck dem Vorurteil, die EU sei weit weg von den Bürgerinnen und Bürgern und sorge vor allem für Bürokratie. Die Entscheidungen der EU stellten die entscheidenden Weichen für den Alltag und beträfen immer mehr Lebensbereiche: „Denken wir nur an Migration, Klimaschutz, Landwirtschaft oder Wettbewerbs- und Handelspolitik. Deutschland ist ein Land, das wie vermutlich kein anderes von einem geeinten Europa profitiert.“

Bei der anstehenden Wahl gehe es um eine grundlegende Entscheidung, wohin sich die EU entwickelt, mahnte der Bischof: „Die europakritischen bis -feindlichen Stimmen im Europäischen Parlament drohen noch stärker zu werden als sie es ohnehin schon sind. Auf diese sehr ernste Lage müssen wir aufmerksam machen.“

Umgang mit KI nach ethischen Maßstäben

Bei allen Entscheidungen müsse die EU den Menschen und seine unteilbare Würde in den Mittelpunkt stellen, ergänzte Overbeck. Er kritisierte den Migrations- und Asylpaket, bei dem dies nicht gelungen sei, und wandte sich gegen Forderungen nach einem Grundrecht auf Abtreibung.

Beim Thema Künstliche Intelligenz (KI) sei es klug, „wenn die EU darauf hinwirkt, autonom agierende Technik nach ethischen Prinzipien zu gestalten und zu nutzen“. Haftung und Verantwortung könnten nicht an Maschinen weitergereicht werden: „Das gilt insbesondere für Letztentscheidungen über Leben und Tod.“ Auch wenn KI den Menschen unterstützen könne, „dürfen Entscheidungen niemals maschinell automatisiert ablaufen“.