Holthoff-Pförtner wirbt für „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“

NRW-Europaminister diskutierte in der Mülheimer Akademie „Die Wolfsburg“ mit dem Politikwissenschaftler Heinz-Jürgen Axt über die Zukunft der europäischen Wertegemeinschaft.

NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat in Mülheim für ein „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“ geworben. „Wir müssen mit denen, die wollen, vorangehen und Gemeinschaft vorleben, statt Ziele vorzugeben – immer mit der Einladung, dass jeder dazukommen kann“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend in der Katholischen Akademie „Die Wolfsburg“ bei einer Podiumsdiskussion mit dem Politikwissenschaftler Heinz-Jürgen Axt. Holthoff-Pförtner warb für mehr Europa im Sinne einer Gemeinschaft und weniger Europa im Sinne einer Regulierung“.

Bei allen Unterschieden gehe es in Europa darum, sich auf die gemeinsamen Werte zu besinnen, so der Minister. Die nationalstaatliche Idee des Föderalismus könne dabei als Blaupause für eine Zusammenarbeit der einzelnen Staaten in Treue zu Europa dienen. Mit Blick auf die Führungsrolle Deutschlands und Frankreichs mahnte Holthoff-Pförtner einen sensibleren Umgang der Staaten untereinander an: „Wir müssen mehr zuhören, statt anderen zu erklären, wie Europa funktioniert“. Wichtig sei, so der Minister, die Vielfalt in Europa zu akzeptieren – so lange dabei nicht die Werte einer liberalen Demokratie zur Disposition gestellt würden.

Große Chancen durch Begegnung und Austausch

Auch der Politikwissenschaftler Heinz-Jürgen Axt warnte vor einer Bevormundung der Menschen und warb für Subsidiarität: Man müsse fragen, wo auf europäischer Ebene etwas besser organisiert werden kann als auf staatlicher Ebene, und wo eben nicht, so Axt. Das noch vor wenigen Jahren gezeichnete Bild eines immer engeren Europas sei heute zumindest diskussionswürdig angesichts der Erkenntnis, dass viele Dinge auf nationaler Ebene besser zu regeln seien als in einer gesamteuropäischen Lösung. Überhaupt gäbe es angesichts der anhaltenden Diskussion über zahlreiche Krisen heute nur wenige langfristige Visionen für Europa.

Holthoff-Pförtner sieht dennoch große Chancen für die zukünftige Entwicklung Europas. Er forderte, nicht Ziele vorzugeben, sondern Werte vorzuleben. Die europäischen Staaten müssten damit beginnen, Hemmnisse abzubauen. Statt den politischen Überbau zu diskutieren, müssten Schritte dahin unternommen werden, Begegnung und Austausch zu ermöglichen. „Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht der Regierungen“, hob der Minister hervor.

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