Finanzen im Bistum Essen

Die Kirchen finanzieren sich überwiegend durch die von den Mitgliedern gezahlten Kirchensteuern.

Die Kirchensteuer ist eine Zuschlagsteuer zur Einkommensteuer und ist einkommensabhängig ausgestaltet. Für Kirchenmitglieder in NRW beträgt die Kirchensteuer 9 Prozent der festgesetzten Einkommensteuer.

In der Regel wird die Kirchensteuer automatisch über die Lohnsteuer abgeführt und/oder im Rahmen der Einkommensteuererklärung mit verrechnet. Bei Kapitalerträgen erfolgt der Einbehalt in der Regel mit der Abgeltungsteuer durch die Bank und wird – soweit erforderlich – in der Einkommensteuerveranlagung berücksichtigt. Die Finanzbehörden ziehen die Kirchensteuer ein und leiten sie bei katholischen Kirchenmitgliedern – nach Abzug von Gebühren für diese Dienstleistung – an das jeweilige Bistum weiter.

Wer Kirchensteuer zahlt, kann diese in der Steuererklärung als Sonderausgaben geltend machen und somit die Höhe der eigenen Einkommensteuer reduzieren.

Die Kirchensteuer ermöglicht den katholischen und evangelischen Kirchen in Deutschland, kirchliche Aufgaben im Dienst der Gesellschaft zu finanzieren. Das Kirchensteuersystem in Deutschland ist nahezu einzigartig. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine Erfindung der Kirchen. So wie die Staatsleistungen ist die Kirchensteuer ein Ergebnis der Politik vor mehr als 200 Jahren: Als viele deutsche Fürsten nach 1801 ihre linksrheinischen Ländereien an Frankreich verloren, wurden ihnen 1803 im sogenannten Reichsdeputationshauptschluss als Entschädigung Güter zugesprochen, die aus Enteignungen der Kirche auf deutschem Gebiet stammten (auch bekannt als Säkularisation).

Mit diesen Regelungen war zunächst auch die Erwartung verbunden, dass die weltlichen Herrscher im Gegenzug die seelsorgerischen und caritativen Aufgaben der Kirchen finanziell absichern. Auf Dauer erwies sich diese Verpflichtung jedoch als finanziell nicht tragfähig. Vor diesem Hintergrund entwickelte sich die den Kirchen zugestandene Kirchensteuer als eigenständige Finanzierungsform, die zugleich zu einer Entlastung der staatlichen Haushalte beitrug.

In der Folge verpflichteten sich einzelne Länder, ihrerseits bestimmte dauerhafte Leistungen zu übernehmen, etwa zur Versorgung von Bischöfen oder zum Unterhalt ausgewählter kirchlicher Einrichtungen. Auf diese Weise entstanden die bis heute fortbestehenden Staatsleistungen an die Kirchen.

Das Grundgesetz sieht vor, dass diese Leistungen abgelöst werden sollen. Eine umfassende gesetzliche Regelung zur Ablösung steht jedoch bislang noch aus.

Um Menschen in besonderen Lebenssituationen zu unterstützen oder die Steuerbelastung bei besonders hohen Einkünften zu begrenzen, gibt es im Bistum Essen mehrere Möglichkeiten, um sich Teile der gezahlten Kirchensteuer nach erfolgter Steuerveranlagung erstatten zu lassen.

• Unter bestimmten Voraussetzungen werden auf Antrag 50% der Kirchensteuer auf außerordentliche Einkünfte i. S. d. § 34 EStG oder vergleichbare Fälle (bspw. nach § 17 EStG) erlassen.
  Dies betrifft vor allem
  • Abfindungen bei Arbeitsplatzverlust. Ein Informationsblatt mit einem Antragsformular können Sie sich hier herunterladen.
  • Aufgabe-/Veräußerungsgewinne von Unternehmen/wesentlichen Beteiligungen
• Auf Antrag wird die Kirchensteuer über einem Höchstbetrag von 4 % des für die Kirchensteuerberechnung maßgebenden zu versteuernden Einkommens gekappt. Die Kappungsordnung des Bistums können Sie sich hier herunterladen.

Ein Antrag auf Reduzierung der Kirchensteuer ist auch möglich, wenn die Erhebung der Kirchensteuer eine unbillige Härte darstellen würde (§ 227 AO). Dies wäre der Fall, wenn die Antragstellenden aufzeigen und nachweisen können, dass die Steuererhebung die wirtschaftliche oder persönliche Existenz ernsthaft gefährden würde.

So wie die Kirchensteuer sind die Staatsleistungen ein Ergebnis der Politik vor mehr als 200 Jahren: Als viele deutsche Fürsten nach 1801 ihre linksrheinischen Ländereien an Frankreich verloren, wurden ihnen 1803 im sogenannten Reichsdeputationshauptschluss als Entschädigung Güter zugesprochen, die aus Enteignungen der Kirche auf deutschem Gebiet stammten (auch bekannt als Säkularisation).

Mit diesen Regelungen war zunächst auch die Erwartung verbunden, dass die weltlichen Herrscher im Gegenzug die seelsorgerischen und caritativen Aufgaben der Kirchen finanziell absichern. Auf Dauer erwies sich diese Verpflichtung jedoch als finanziell nicht tragfähig. Vor diesem Hintergrund entwickelte sich die den Kirchen zugestandene Kirchensteuer als eigenständige Finanzierungsform, die zugleich zu einer Entlastung der staatlichen Haushalte beitrug.

In der Folge verpflichteten sich einzelne Länder, ihrerseits bestimmte dauerhafte Leistungen zu übernehmen, etwa zur Versorgung von Bischöfen oder zum Unterhalt ausgewählter kirchlicher Einrichtungen. Auf diese Weise entstanden die bis heute fortbestehenden Staatsleistungen an die Kirchen.

Das Grundgesetz sieht vor, dass diese Leistungen abgelöst werden sollen. Eine umfassende gesetzliche Regelung zur Ablösung steht jedoch bislang noch aus.

Schon heute treffen die Kirchen und einzelne Bundesländer immer wieder Absprachen über Änderungen und Ablösungen einzelner Staatsleistungen. Die Verfassung geht von einer Ablösung der Staatsleistungen aus. Sie sieht hierfür ein zweistufiges Verfahren vor. Zunächst ist es Aufgabe des Bundes, in einem Gesetz die Grundsätze für eine Ablösung aufzustellen. Bisher hat der Bundesgesetzgeber, nicht zuletzt wegen der damit verbundenen sehr erheblichen Kostenverpflichtungen für die Länder, kein Grundsätzegesetz verabschiedet. Die Kirchen haben ihre Bereitschaft zu Gesprächen über die Ablösung der Staatsleistungen erklärt. Als Empfängern der Staatsleistungen kommt den einzelnen Bistümern bei den Gesprächen über die Ablösung der Staatsleistungen auf kirchlicher Seite eine entscheidende Rolle zu.

Der Wirtschaftsplan des Bistums Essen wird vom Kirchensteuer- und Wirtschaftsrat beschlossen. Dieses Gremium besteht vor allem aus ehrenamtlich tätigen Fachleuten, die von den Kirchenvorständen der Pfarreien gewählt werden. Es überwacht auch die Durchführung der Wirtschaftspläne und stellt die Jahresabschlüsse fest. Zudem werden die Jahresabschlüsse von einer externen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft und anschließend in Form einer Bilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung testiert und durch das Bistum veröffentlicht. Dieser externe Abschlussprüfer erstattet dem Prüfungsausschuss, der aus bis zu sieben stimmberechtigten Mitgliedern des Kirchensteuer- und Wirtschaftsrates besteht, Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses. Dieses mehrstufige Kontrollverfahren gilt auch für die Wirtschaftspläne und Abschlüsse des Bischöflichen Stuhls und des Domkapitels. Des Weiteren wird dem Kirchensteuer- und Wirtschaftsrat der Jahresabschluss des Versorgungsfonds e.V. zur Kenntnis vorgelegt.